Rechtsprechung
| KG, 04.05.2012 - 7 U 108/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,60313) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
VOB/C: Verbaumaßnahmen als Besondere Leistungen?
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 27.07.2006 - VII ZR 202/04
Zusätzliche Vergütung von Leistungen nach vorzeitiger Beendigung des Vertrages; …
Auszug aus KG, 04.05.2012 - 7 U 108/11
Insoweit wird auch Abschnitt 4 der Allgemeinen Technischen Vertragsbestimmungen Vertragsbestandteil und ist bei der Auslegung der geschuldeten Leistung zu berücksichtigen (BGH BauR 2006, 2040). - BGH, 28.02.2002 - VII ZR 376/00
Bestimmung einer nach VOB/A ausgeschriebenen Leistung
Auszug aus KG, 04.05.2012 - 7 U 108/11
Für die Abgrenzung zwischen unmittelbar vertraglich geschuldeten und zusätzlichen Leistungen kommt es allein auf den Inhalt der Leistungsbeschreibung und nicht auf die Unterscheidung in den DIN-Vorschriften zwischen Nebenleistungen und Besonderen Leistungen an (BGH BauR 2002, 935). - BGH, 10.04.2014 - VII ZR 144/12
VOB-Vertrag: Zusätzliche Vergütung für bauzeitliche Verbaue
Auszug aus KG, 04.05.2012 - 7 U 108/11
BGH, 10.04.2014 - VII ZR 144/12 . - BGH, 25.02.1988 - VII ZR 310/86
Schadensersatzanspruch des Auftragnehmers wegen unvollständiger Angaben in den …
Auszug aus KG, 04.05.2012 - 7 U 108/11
Wenn aber ein Auftragnehmer bei für ihn erkennbar lückenhaftem Leistungsverzeichnis ohne vernünftigen Bezug zur Ausschreibung mehr oder weniger "ins Blaue hinein" kalkuliert und damit die Gefahr späterer, in ihrem Umfang nicht absehbarer Nachforderungen nicht nur wesentlich erhöht, sondern geradezu heraufbeschwört, um daraus Vorteil zu ziehen, ohne seine Aussichten auf Erteilung des Zuschlags aufs Spiel zu setzen, kann er sich nicht auf "enttäuschtes Vertrauen" berufen (vergl. BGH BauR 1988, 338).
- KG, 05.04.2019 - 21 U 72/16
Inhalt des Vertragsschlusses nach VOB/A-Vergabeverfahren
Dabei spielt der Umfang des Leistungsverzeichnisses keine Rolle; denn die Klägerin musste es Position für Position durchsehen, um ihre Preise zu kalkulieren und einzusetzen (KG, Urteil vom 04.05.2012 - 7 U 108/11, BeckRS 2014, 09758; bestätigt durch BGH, NZBau 2014, 427, 428). - KG, 30.06.2015 - 27 U 120/14
Bestimmung der Vertragsbestandteile nach Vergabe von Bauleistungen: Auslegung der …
Dabei spielt der Umfang des Leistungsverzeichnisses keine Rolle; denn die Klägerin musste es Position für Position durchsehen, um ihre Preise zu kalkulieren und einzusetzen (KG, Urteil vom 04.05.2012 - 7 U 108/11, BeckRS 2014, 09758; bestätigt durch BGH, NZBau 2014, 427, 428).